Die Prognosen zu den österreichischen Gemeindefinanzen zeigen ein kritisches Bild für die nächsten Jahre. Doch woran liegt das und welche Handlungsmöglichkeiten haben die Gemeinden nun? In diesem Seminar soll ein Einblick in diese Thematik gegeben und sollen insbesondere die folgenden Fragen beantwortet werden:
- Wie steht es um die Gemeindefinanzen?
- Auf welche Gründe ist es zurückzuführen, dass eine immer größere Anzahl an Gemeinden in finanzielle Schwierigkeiten kommt?
- Was ist der Finanzausgleich und wie funktioniert er?
- Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es für die Gemeinden selbst?
- Wie können bestehende Unterstützungspakete von Bund und Ländern zur Stärkung der Gemeindefinanzen bewertet werden?
- Wie ist die vertikale Beziehung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden in Bezug auf den Finanzausgleich einzuschätzen (z.B. in Bezug auf überdurchschnittliche Dynamiken Soziales/Gesundheit)?
Dabei sollen die folgenden Inhalte besprochen und diskutiert werden:
- Finanzielle Situation und die Gründe für die nachhaltig schwache Prognose (z.B. Gemeindefinanzprognose, Abgangsgemeinden)
- Transferverflechtungen zwischen Ländern und Gemeinden (z.B. Umlagen Soziales und Gesundheit, Gemeinde-Bedarfszuweisungen)
- Finanzausgleich 2025 – Ergebnisse und Reformbedarfe
- Konsolidierungsbedarfe und -möglichkeiten (von Reformen bis Leistungskürzungen)
- Finanzierung in einzelnen Aufgabenfeldern (Finanzierungsverflechtungen und Problemlagen), z.B. Elementarpädagogik, Soziales, Gesundheit, Klimaschutz
- Kommunale Investitionen (Rolle Kommunales Investitionsprogramm des Bundes, Rolle Länder, Potenziale der Gemeinden, Schwerpunkte der Investitionen)
- Rahmenbedingungen der Gemeinden und Länder betreffend Verschuldung (z.B. Stabilitätspakt, Defizit)
- Gemeinde-/Länderhaushalte lesen (z.B. Aufbau Rechnungsabschlüsse, offenerhaushalt.at)
Dr. Karoline Mitterer ist langjährige wissenschaftliche Mitarbeiterin beim KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung. Sie koordiniert den Aufgabenbereich öffentliche Finanzen und Föderalismus. Zu ihren Arbeits- und Forschungsschwerpunkten zählen Finanzausgleichsagenden, Gemeindefinanzen und die Finanzierung und Steuerung öffentlicher Aufgaben, wie etwa Bildung, Pflege, Klimaschutz oder öffentlicher Verkehr.